Anfrage: Zukunft der Königsallee
Die „Prachtmeile“ der Stadt verliert zunehmend ihre Pracht. Schon lange stehen Pläne für die Kö im Raum, z. B. den Fahrradverkehr neu zu lenken und den öffentlichen Raum neu nutzbar zu machen. Eine Beschlussvorlage mit konkreten Planungen lässt aber immer noch auf sich warten. Wir fragen nach, wann und wie es weitergeht.
Anfrage der FDP-Ratsfraktion zur Sitzung des Rates am 26.02.2025: Zukunft der Königsallee
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
im Namen unserer Fraktion bitten wir Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates am 26. Februar 2025 zu setzen und von der Verwaltung beantworten zu lassen.
Anfrage:
- Wie ist der aktuelle Sachstand in Bezug auf die angekündigte Konzeption zur Neugestaltung der Königsallee?
- Wann ist konkret mit einer Beschlussvorlage zu rechnen, insbesondere im Hinblick auf die Themenstellungen Fußgängerwege, Radverkehr und Aufenthaltsqualität?
- Wann ist mit einem Ergebnis der Prüfung eines Erlasses einer Gestaltungssatzung gem. § 89 BauO NRW auf Grundlage der Leitsätze zur Identität der Königsallee zu rechnen?
Begründung:
Der Dialogprozess zur Zukunft der Königsallee war ein mehrstufiger Workshop, der im Jahr 2021 in drei Veranstaltungen mit BürgerInnen, EigentümerInnen sowie Gewerbetreibenden durchgeführt wurde. Auf Grundlage der Ergebnisse, Anregungen und Informationen aus den Workshops wurden Leitsätze für die
Entwicklung der Königsallee erarbeitet. Diese wurden im Juni 2022 den politischen Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt (APS/036/2022). Die Leitsätze enthalten Qualitätsanforderungen und Ziele für die zukünftige Entwicklung der Königsallee, darunter Themen wie Identität, Mobilität und öffentlicher Raum. Sie dienen als Orientierungsrahmen für Projektentwickler, Verwaltung und Politik, um die Umsetzung einzelner Projekte fachlich zu begleiten.
Die Verwaltung hat angekündigt, erste Lösungsansätze zur Verbesserung des Radverkehrs und zur Steigerung der Aufenthaltsqualität zu entwickeln, wobei auch die Erschließungsqualität für den motorisierten Verkehr erhalten bleiben soll. Nach Abschluss dieser Planung ist ein Abstimmungsprozess vorgesehen, um eine Grundlage für eine politische Entscheidung zur Neuordnung der Königsallee zu schaffen.
Der umfängliche Beteiligungsprozess hat bei allen Akteuren Erwartungen geweckt. Seit inzwischen drei Jahren ist dieser Prozess nun abgeschlossen und die Verwaltung arbeitet an den weiteren Planungen. Mit dieser Anfrage wollen wir uns nach dem aktuellen Sachstand der Planungen erkundigen. Außerdem wurde in der APS-Sitzung vom 09. Juni 2022 die Verwaltung beauftragt, den Erlass einer Gestaltungssatzung gem. § 89 BauO NRW auf Grundlage der Leitsätze zur Identität der Königsallee zu prüfen (APS/036/2022). Auf das Prüfungsergebnis dieser offensichtlich sehr zeitintensiven Prüfung warten wir bis heute.
Mit freundlichen Grüßen
Mirko Rohloff
Dr. Christine Rachner